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BGH, 14.10.1987 - IVb ZR 90/86 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
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- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Willenserklärung - Auslegung - Schenkung - Auslegung - Lastentragung
Papierfundstellen
- FamRZ 1988, 373
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 14.11.1973 - IV ZR 147/72
Ermittlung des Anfangsvermögens; Berücksichtigung des Kaufkraftschwundes
Auszug aus BGH, 14.10.1987 - IVb ZR 90/86
Diese Umrechnung trägt der fortschreitenden Geldentwertung Rechnung (vgl. BGHZ 61, 385, 393; Senatsurteil vom 20. Mai 1987 - IVb ZR 62/86 = FamRZ 1987, 791) und wird - ebenso wie die zugrundeliegende Vermögensfeststellung des Berufungsgerichts - von der Revision nicht angegriffen. - BGH, 20.05.1987 - IVb ZR 62/86
Zurechnung von Schenkungen unter Ehegatten; Berücksichtigung des …
Auszug aus BGH, 14.10.1987 - IVb ZR 90/86
Diese Umrechnung trägt der fortschreitenden Geldentwertung Rechnung (vgl. BGHZ 61, 385, 393; Senatsurteil vom 20. Mai 1987 - IVb ZR 62/86 = FamRZ 1987, 791) und wird - ebenso wie die zugrundeliegende Vermögensfeststellung des Berufungsgerichts - von der Revision nicht angegriffen. - BGH, 26.04.1978 - VIII ZR 236/76
Baukostenzuschuß des Untermieters an den Untervermieter
Auszug aus BGH, 14.10.1987 - IVb ZR 90/86
Daraus hat die Rechtsprechung den Grundsatz entwickelt, daß für den Inhalt eines Vertrages der übereinstimmende Wille der Beteiligten maßgebend ist, selbst wenn die Erklärungen objektiv eine andere Bedeutung haben sollten, d.h. pin unbefangener Dritter ihnen einen anderen Sinn beilegen würde (BGHZ 71, 243, 247;… Senatsurteil vom 24. Juni 1987 - IVb ZR 48/86 - m.w.N., zur Veröffentlichung vorgesehen in BGHR ZPO 550 Vertragsauslegung 1). - BGH, 26.01.1973 - V ZR 53/71
Voraussetzungen für die Anfechtung eines Rechtsgeschäfts - Verstoß gegen die …
Auszug aus BGH, 14.10.1987 - IVb ZR 90/86
3? vgl. dazu auch BGH Urteil vom 26. Januar 1973 - V ZR 53/71 = NJW 1973, 513) - Vertrages im Innenverhältnis eine andere Regelung treffen wollten, als es nach dem Wortlaut den Anschein hat. - BGH, 24.06.1987 - IVb ZR 48/86
Nichtberücksichtigung des tatsächlichen Parteiwillens durch das Berufungsgericht
Auszug aus BGH, 14.10.1987 - IVb ZR 90/86
Daraus hat die Rechtsprechung den Grundsatz entwickelt, daß für den Inhalt eines Vertrages der übereinstimmende Wille der Beteiligten maßgebend ist, selbst wenn die Erklärungen objektiv eine andere Bedeutung haben sollten, d.h. pin unbefangener Dritter ihnen einen anderen Sinn beilegen würde (BGHZ 71, 243, 247; Senatsurteil vom 24. Juni 1987 - IVb ZR 48/86 - m.w.N., zur Veröffentlichung vorgesehen in BGHR ZPO 550 Vertragsauslegung 1).
- OLG Düsseldorf, 13.06.2018 - 8 UF 217/17
Verwirkung des nachehelichen Unterhalts nach Rechtshängigkeit
Deshalb bedarf es keiner besonderen Feststellungen dazu, dass er sich auf den Fortfall der Unterhaltsforderungen eingerichtet hat (vgl. BGH FamRZ 1988, 373; OLG Hamm NJW-RR 2004, 1011). - OLG Köln, 28.12.2017 - 10 UF 8/15
Berechnung des Zugewinnausgleichs
Schenkungen unter Ehegatten unterfallen nicht § 1374 Abs. 2 BGB und sind daher dem Anfangsvermögen nicht hinzuzurechnen (BGH, Urt. v. 14.10.1987 - IVb ZR 90/86, FamRZ 1988, 373). - OLG Stuttgart, 18.03.2009 - 15 UF 241/08
Zugewinnausgleich: Anfangsvermögen bei Vermögensübertragung im Wege der …
Nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung sind Schenkungen unter Ehegatten nicht dem Anfangsvermögen des Beschenkten nach § 1374 Abs. 2 BGB zuzurechnen (vgl. BGH, FamRZ 1987, 791, 793; FamRZ 1988, 373, 375).